Allgemeinen Geschäftsbedingungen über das Erstellen und Betreiben einer individualisierten Website für die Einzelbetriebe von Franchise- und Filialunternehmen

von Daniel Papcke (ConsultD), Beselerplatz 9, 22607 Hamburg (künftig ConsultD)

Stand: 18.07.2013

Präambel

ConsultD unterstützt Franchiseunternehmen und Franchisenehmer, sowie Unternehmen mit Filialbetrieb und deren Filialen bei einer individuellen Unternehmens- und Warenpräsentation der jeweiligen Einzelbetriebe/Filialen im Internet. Bei Beauftragung des sog. Webseiten Pakets organisiert und betreibt ConsultD den Internetauftritt seiner Kunden unter Berücksichtigung des Geschäftssystems und der lokalen Besonderheiten der Einzelbetriebe/Filialen. Spezielle Konzepte und der Rückgriff auf individuell für die jeweiligen Geschäftssysteme der Kunden inhaltlich und gestalterisch vorkonfigurierte Geschäfts-Websites, die ConsultD für seine Kunden während der Vertragsbeziehung nutzbar macht, sorgen für eine erhöhte Auffindbarkeit der Websites im Internet. Dadurch, dass ConsultD zudem für seine Kunden die Aktualisierungen der Inhalte und die sonstige Pflege der Website durchführt, sowie zusätzliche Leistungen im Bereich der Internetwerbung anbietet, können sich diese weiterhin ganz auf ihr Kerngeschäft konzentrieren.

1.        Leistungen im Rahmen des Webseiten Pakets

1.1 Aufbau und Grafikkonzept der für den Kunden im sog. Webseiten Paket individualisierten Website (künftig „Website“) sind durch die Geschäfts-Website in Form eines Baustein-Systems vorgegeben. Eine Individualisierung der Website erfolgt nur innerhalb der Bausteine und ist auf die folgenden Bausteine beschränkt:

Baustein 1: Firma und Kontaktdaten

Baustein 2: Marken, Handelsbezeichnungen, Logos etc.

Baustein 3: Produktwerbung Werbebanner

Baustein 4: Produktwerbung Prospekt

Baustein 5: Beschreibende Texte

In welchem Umfang und mit welchem Inhalt die Individualisierungen der Bausteine der Geschäfts-Website im konkreten Einzelfall vorgenommen wird, wird zwischen ConsultD und dem Kunden in einer gesondert zu treffenden, schriftlich zu dokumentieren Vereinbarung bestimmt.

1.2 Alle Seiten der Website werden von ConsultD einsprachig in deutscher Sprache ausgeführt.

1.3 Nach Freigabe der Website durch den Kunden veranlasst ConsultD die erforderlichen Maßnahmen, dass die Website während der gesamten Vertragslaufzeit im Internet abgerufen werden kann und sorgt insoweit insbesondere für das Speichern der Website auf einem Server. ConsultD steht hierfür die Inanspruchnahme der Dienste von Dritten (z.B. Service Providern) frei. Sofern der Kunde nicht bereits über eine Second-Level-Domain verfügt, über die die Website abrufbar sein soll, wird ConsultD in Abstimmung mit dem Kunden, in dessen Namen eine verfügbare Second-Level-Domain bei der zuständigen Vergabestelle anmelden und für die Website verwenden. Soweit sich ConsultD zur Erbringung eigener Leistungen berechtigter Weise der Hilfe Dritter bedient, steht die Leistungspflicht von ConsultD unter dem Vorbehalt, dass der vertraglich verpflichtete Dritte richtig und rechtzeitig leistet.

1.4 Während der Vertragslaufzeit aktualisiert ConsultD bis zu max. 54 mal jährlich (berechnet ab Vertragsschluss) auf Geheiß und nach Vorgabe des Kunden die auf der Website eingestellte aktuelle Produktwerbung gemäß der Bausteine 3 und 4 (vgl. Ziff. 1.1).

2.        Zusätzliche Leistungen

Zur Durchführung zusätzlicher, nicht unter Ziff. 1 aufgeführter Leistungen ist ConsultD nur verpflichtet, wenn ConsultD dem Kunden gegenüber die Durchführung dieser Leistungen gesondert schriftlich bestätigt hat. Sie werden von ConsultD nur gegen gesonderte Vergütung durchgeführt (dazu sogleich Ziff. 6.2).

3.          Mitwirkungspflichten des Kunden

3.1 Der Kunde stellt ConsultD alle Informationen und Materialien (z.B. Marken, Logos) in schriftlicher Form zur Verfügung, deren Berücksichtigung er im Rahmen der unter Ziff. 1.1. beschriebenen Individualisierung bzw. der gemäß Ziff. 1.4. vorzunehmenden Aktualisierungen oder zusätzlicher Leistungen gemäß Ziff. 2. wünscht. Insbesondere grafische und Bildelemente hat der Kunde in einer für die Umsetzung in die Programmierung geeigneten Form bzw. Qualität beizubringen. Der Kunde stellt die rechtliche Befugnis zur Verwendung der bereitgestellten Informationen und Materialien sowie deren Aktualität sicher und trägt insoweit die alleinige Verantwortung. Über nachträgliche Änderungen, insbesondere in Bezug auf Veränderungen der Unternehmensdaten, setzt der Kunde ConsultD unverzüglich in Kenntnis.

3.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Website nach der vollzogenen Individualisierung gemäß Ziff. 1.1. durch schriftliche Erklärung gegenüber ConsultD freizugeben, sofern diese den vertraglich zugrunde gelegten Anforderungen entspricht und keine unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen nachvollziehbaren Einwände erhoben werden.

3.3 Sofern erforderlich, wird der Kunde ConsultD bei der Durchführung der Maßnahmen gemäß Ziff. 1.3. unterstützen, insbesondere ConsultD die Nutzung einer bereits existierenden Internetdomain ermöglichen bzw. die Voraussetzungen zur Anmeldung einer neuen Internetdomain durch ConsultD im Namen des Kunden schaffen, z.B. ConsultD gegenüber Dritten zur Vornahme der erforderlichen Handlungen ermächtigen. Der Kunde bevollmächtigt ConsultD im Namen des Kunden Einträge bei Internet-Marktplätzen und -verzeichnissen und dergleichen vorzunehmen, die ConsultD für eine verbesserte Auffindbarkeit der Website als dienlich erachtet; etwaig hierfür erforderliche Genehmigungen oder Zustimmungen werden ConsultD bereits mit Vertragsschluss durch den Kunden erteilt. Gleiches gilt für Einträge in Sozialen Medien (z.B. Facebook), wenn ConsultD hierzu vom Kunden beauftragt wurde.

4.          Fertigstellungszeit

ConsultD wird die Website innerhalb von 3 Wochen nach Vertragsschluss fertig stellen und in das Internet einstellen. Die Fertigungszeit verlängert sich, falls Mitwirkungshandlungen des Kunden sich verzögern oder die verweigerte Freigabe gemäß Ziff. 3.2. unvorhergesehenen Mehraufwand nach sich zieht.

5.          Nutzungsrechte

5.1 ConsultD betreibt während der Vertragslaufzeit die Website im Auftrag und im Namen des Kunden und behält sich jegliche Nutzungsrechte an den von ihm stammenden Inhalten der Website und den der Website zugrunde liegenden Konzepten vor. Der Kunde erwirbt keine Rechte an der Website und den dieser zugrunde liegenden Konzepten und ist während und nach Ende der Vertragslaufzeit insbesondere nicht befugt, die Website ohne Zustimmung von ConsultD zu vervielfältigen, zu bearbeiten und umzugestalten, zu vertreiben oder in jeder anderen Form zu nutzen.

5.2 ConsultD ist berechtigt, die Website mit einem dezenten Urheberhinweis zu versehen.

6.          Vergütung

6.1 Die Höhe der vom Kunden für die von ConsultD zu erbringenden Leistungen gemäß Ziff. 1. und 2. bestimmt sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste von ConsultD.

6.2 Beauftragte Leistungen, die in der zum Vertragsschluss gültigen Preisliste von ConsultD keine Entsprechung finden, wird ConsultD zeitbezogen auf der Grundlage eines Stundensatzes von EUR 50,- zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer und etwaiger Auslagen abrechnen. Dies gilt auch für zusätzliche Aufwände die dadurch entstehen, dass der Kunde seine Mitwirkungspflichten gemäß Ziff. 3 nicht, nicht vollständig bzw. nicht ordnungsgemäß erbringt.

6.3 ConsultD wird gegenüber dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung monatlich in Rechnung stellen. Diese Rechnungen sind sofort fällig.

6.4 Änderungen der Vergütung behält sich ConsultD mit der Maßgabe vor, dass er diese Änderungen dem Kunden zwei Monate vor deren Inkrafttreten anzeigen wird; diese Anzeige kann z.B. auch in der Form eines E-Mail-Rundschreibens erfolgen. Widerspricht der Kunde der angezeigten Änderung nicht innerhalb dieser zweimonatigen Frist, so gilt die Änderung als genehmigt; auf diese Rechtsfolge weist ConsultD in der Anzeige hin.

7.          Gewährleistung

7.1 ConsultD gewährleistet, dass die Website während der Vertragslaufzeit störungs- und fehlerfrei im Internet abgerufen werden kann und, soweit sie nicht auf Materialien oder sonstigen Vorgaben des Kunden beruht, frei von Rechten Dritter ist.

 

7.2 Störungen und Fehler an der Website wird ConsultD umgehend beheben. Gelingt dies nicht binnen einer Frist von 1 Monat, bleibt dem Kunden vorbehalten, nach seiner Wahl entweder für die Dauer der Störung oder Fehler die Vergütung zu mindern oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

8.          Haftung

8.1 ConsultD haftet nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Dies gilt insbesondere für den Fall von Leistungsunterbrechungen oder -verzögerungen (z.B. Serverausfälle, Ausfall von Telekommunikationsanlagen) aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund sonstiger Ereignisse, die ConsultD die geschuldete Leistung zeitweise oder auf Dauer unmöglich machen oder unzumutbar erschweren. Diese Freizeichnung gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die sich aus der Übernahme einer Garantie durch ConsultD oder aus dem Produkthaftungsgesetz ergeben, für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in Fällen, in denen diese Freizeichnung wesentliche Rechte und Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrags ergeben, so einschränken würde, dass die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet wäre.

8.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zu Gunsten der Mitarbeiter, Organe und Erfüllungsgehilfen von ConsultD.

8.3 Der Kunde garantiert, dass die von ihm gegenüber ConsultD bereitgestellten Informationen und Materialien frei von Rechten Dritter sind und insbesondere keine Marken-, Namens- oder sonstige Schutzrechte verletzen. Er stellt ConsultD in diesem Zusammenhang von jedweden Ansprüchen frei und ersetzt ConsultD im Bedarfsfall die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Entsprechendes gilt auch, wenn der Kunde gegen die sonstigen Mitteilungspflichten gemäß Ziff. 3.1 verstößt.

9.               Vertragslaufzeit und Kündigung

9.1 Der Vertrag wird mit unbefristeter Laufzeit geschlossen.

9.2 Der Kunde kann den Vertrag binnen einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende kündigen. Die Kündigung hat durch schriftliche Erklärung gegenüber ConsultD zu erfolgen.

9.3 Mit dem Ende der Vertragslaufzeit ist ConsultD berechtigt die Website zu deaktivieren und zu löschen. ConsultD ist zudem berechtigt, allerdings nicht verpflichtet, die von ihm veranlassten Einträge (z.B. Einträge in Social Media, Verzeichnis, Marktplätze) zu löschen. Gleiches gilt in Bezug auf im Zusammenhang mit der Nutzung der Website bzw. sozialen Medien und dergleichen rechtmäßig gesammelten personenbezogenen Daten anderer Teilnehmer und sonstiger Interessenten.

 10.            Schlussbestimmungen

10.1 Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

10.2 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages einschließlich dieser Bestimmung bedürfen der Schriftform.

10.3 Gerichtsstand ist der Sitz von ConsultD.

10.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt werden. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung soll durch diejenige wirksame bzw. durchführbare Bestimmung ersetzt werden, die der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.