Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

von Daniel Papcke (ConsultD), Beselerplatz 9, 22607 Hamburg (künftig ConsultD)

Stand: 22.11.2017

1. Leistungen im Rahmen des Webseiten/Facebook Pakets1.1 Aufbau und Grafikkonzept der für den Kunden im sog. Webseiten Paket individualisierten Website (künftig „Website“) sind durch die Geschäfts-Website in Form eines Baustein-Systems vorgegeben. Eine Individualisierung der Website erfolgt nur innerhalb der Bausteine und ist auf die folgenden Bausteine beschränkt:

Baustein 1: Firma und Kontaktdaten

Baustein 2: Marken, Handelsbezeichnungen, Logos etc.

Baustein 3: Produktwerbung Werbebanner

Baustein 4: Produktwerbung Prospekt

Baustein 5: Beschreibende Texte

In welchem Umfang und mit welchem Inhalt die Individualisierungen der Bausteine der Geschäfts-Website im konkreten Einzelfall vorgenommen wird, wird zwischen ConsultD und dem Kunden in einer gesondert zu treffenden, schriftlich zu dokumentieren Vereinbarung bestimmt.

1.2 Alle Seiten der Website werden von ConsultD einsprachig in deutscher Sprache ausgeführt.

1.3 Nach Freigabe der Website durch den Kunden veranlasst ConsultD die erforderlichen Maßnahmen, dass die Website während der gesamten Vertragslaufzeit im Internet abgerufen werden kann und sorgt insoweit insbesondere für das Speichern der Website auf einem Server. ConsultD steht hierfür die Inanspruchnahme der Dienste von Dritten (z.B. Service Providern) frei. Sofern der Kunde nicht bereits über eine Second-Level-Domain verfügt, über die die Website abrufbar sein soll, wird ConsultD in Abstimmung mit dem Kunden, in dessen Namen eine verfügbare Second-Level-Domain bei der zuständigen Vergabestelle anmelden und für die Website verwenden. Soweit sich ConsultD zur Erbringung eigener Leistungen berechtigter Weise der Hilfe Dritter bedient, steht die Leistungspflicht von ConsultD unter dem Vorbehalt, dass der vertraglich verpflichtete Dritte richtig und rechtzeitig leistet.

1.4 Während der Vertragslaufzeit aktualisiert ConsultD bis zu max. 54 mal jährlich (berechnet ab Vertragsschluss) auf Geheiß und nach Vorgabe des Kunden die auf der Website eingestellte aktuelle Produktwerbung gemäß der Bausteine 3 und 4 (vgl. Ziff. 1.1).

1.5 Erweiterungen der Webseite (Text, Software) bleiben Eigentum von ConsultD bzw. des Urhebers, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart. Eine Pflicht zur Betreibung ergibt sich nicht. Alle über die “Grundleistung” hinausgehenden Ergänzungen und Erweiterungen sind an die Laufzeit der “Grundleistung Webseite” gebunden. Eine Pflicht zur Aushändigung, Überlassung, Betreibung oder Sicherungskopien besteht ausdrücklich nicht.

2. Leistungen im Rahmen von TheBox Instore-Video

2.1 Preise gelten pro Box (pro Mediaplayer) und sind für einen Bildschirm geeignet …sollten an eine Box weitere Bildschirme angeschlossen werden, so werden pro weiteren Bildschirm und Monat 3.- zzgl. MwSt. fällig

2.2 alle Aufträge müssen so erstellt und übermittelt werden (zeitlich, inhaltlich, qualitativ, benötigte Daten), dass ohne Rückfragen abgearbeitet werden kann.

2.3 Auftragsausführung ohne inhaltliche Prüfung. Keine Haftung oder unverschuldete Korrekturen seitens ConsultD.

2.4 Aufträge, die nicht den Vorgaben entsprechen werden nicht angenommen, ohne Verpflichtung zur Rückmeldung an Kunden.

2.5 Preise gelten immer für volle Monate/Quartale, auch wenn Leistung vorher endet. Innerhalb eines Monats eingestellte Designs/Slides werden anteilig abgerechnet.

2.6 Bei einer Bestellung ist der Zeitraum (von – bis) mit anzugeben, bei nachträglicher Einzelbeauftragung einer Löschung wird Angebotspunkt “Löschung Slide” berechnet.

2.7 Geräte müssen frei stehen (Luftkühlung) und alle 3 Monate mit Druckluft freigeblasen werden. In stark staubigen Umgebungen wesentlich öfter. Geräte, die Hitzebeschädigungen (zB durch Verstaubung) erleiden, werden kostenpflichtig instandgesetzt.

2.8 ConsultD erhält 7,5% von lokalen Anzeigen Dritter (z.B. lokales Autohaus) zzgl. Einstellungskosten und evtl. Erstellungskosten. Kunde teilt ConsultD diese Umsätze unaufgefordert mit.

2.9 Alle Beauftragungen haben in elektronischer und vorgegebenen Form zu erfolgen (Webform) und ausreichend Vorlauf berücksichtigen (min. 5 Werktage).

2.10 Änderungen der Werbe-Struktur sind ConsultD mit mind. 10 Werktagen Vorlauf mitzuteilen. Lokale Werbefeeds können nur angeboten werden, solange die Struktur schlüssig und gruppeneinheitlich strukturiert und standardisiert ist.
2.11 Angebote werden von der entsprechenden Zentrale (z.B. durch zentrale Webseite) ohne Prüfung oder Korrektur übernommen (Stand Tag des Werbewechsels). Für Fehler Dritter wird nicht gehaftet.

3. Geräte-Leasing

3.1 Sofern nicht anders vereinbart, werden Geräte (TheBox Mediaplayer) im Rahmen eines zeitlich nicht befristeten Leasingvertrages dem Kunden gegen monatliche Gebühr zur Verfügung gestellt.

3.2 Nach Vertragsende sind die Box incl. allem Zubehör (Ständer, WLAN Antenne, Festplatte und RAM) und Verpackung unverzüglich und frei an ConsultD zurückzusenden.

3.3 Zur Verfügung gestellte/geleaste Geräte (z.B. TheBox Mediaplayer)  dürfen nur von Beauftragten der Fa. ConsultD geöffnet bzw. bedient werden.

4. Zusätzliche Leistungen

Zur Durchführung zusätzlicher,  aufgeführter Leistungen ist ConsultD nur verpflichtet, wenn ConsultD dem Kunden gegenüber die Durchführung dieser Leistungen gesondert schriftlich bestätigt hat. Sie werden von ConsultD nur gegen gesonderte Vergütung durchgeführt (dazu sogleich Ziff. 6.2).

5. Mitwirkungspflichten des Kunden

5.1 Der Kunde stellt ConsultD alle Informationen und Materialien (z.B. Marken, Logos) zur Verfügung bzw. stellt die Erlaubnis sicher, diese für den Kunden von datenbanken herunterzuladen und im Rahmen des Auftrages zu verwenden. Der Kunde stellt die rechtliche Befugnis zur Verwendung der bereitgestellten Informationen und Materialien sowie deren Aktualität sicher und trägt insoweit die alleinige Verantwortung. Über nachträgliche Änderungen, insbesondere in Bezug auf Veränderungen der Unternehmensdaten, setzt der Kunde ConsultD unverzüglich in Kenntnis.

5.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Leistung nach der vollzogenen Erstellung durch schriftliche Erklärung gegenüber ConsultD freizugeben, sofern diese den vertraglich zugrunde gelegten Anforderungen entspricht und keine unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen nachvollziehbaren Einwände erhoben werden.

5.3 Sofern erforderlich, wird der Kunde ConsultD bei der Durchführung der Maßnahmen unterstützen, insbesondere ConsultD die Nutzung einer bereits existierenden Internetdomain ermöglichen bzw. die Voraussetzungen zur Anmeldung einer neuen Internetdomain durch ConsultD im Namen des Kunden schaffen, z.B. ConsultD gegenüber Dritten zur Vornahme der erforderlichen Handlungen ermächtigen. Der Kunde bevollmächtigt ConsultD im Namen des Kunden Einträge bei Internet-Marktplätzen und -verzeichnissen und dergleichen vorzunehmen, die ConsultD für eine verbesserte Auffindbarkeit der Website als dienlich erachtet; etwaig hierfür erforderliche Genehmigungen oder Zustimmungen werden ConsultD bereits mit Vertragsschluss durch den Kunden erteilt. Gleiches gilt für Einträge in Sozialen Medien (z.B. Facebook), wenn ConsultD hierzu vom Kunden beauftragt wurde. Bei Beendigung des vertragsverhältnisses oder aus juristischen Abwägungen heraus ist ConsultD berechtigt, erstellte Social media Accounts zu entfernen.

6. Fertigstellungszeit

ConsultD wird die Leistung innerhalb von 10 Werktagen nach Vertragsschluss fertig stellen. Die Fertigungszeit verlängert sich, falls Mitwirkungshandlungen des Kunden sich verzögern oder die verweigerte Freigabe unvorhergesehenen Mehraufwand nach sich zieht.

7. Nutzungsrechte

7.1 ConsultD betreibt während der Vertragslaufzeit die Leistung im Auftrag und im Namen des Kunden und behält sich jegliche Nutzungsrechte an den von ihm stammenden Inhalten und der Website und den der Website zugrunde liegenden Konzepten vor. Der Kunde erwirbt keine Rechte an der Website und den dieser zugrunde liegenden Konzepten und ist während und nach Ende der Vertragslaufzeit insbesondere nicht befugt, die Website ohne Zustimmung von ConsultD zu vervielfältigen, zu bearbeiten und umzugestalten, zu vertreiben oder in jeder anderen Form zu nutzen.

7.2 ConsultD ist berechtigt, die Website mit einem dezenten Urheberhinweis zu versehen.

8. Vergütung

8.1 Die Höhe der vom Kunden für die von ConsultD zu erbringenden Leistungen bestimmt sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste von ConsultD.

8.2 Beauftragte Leistungen, die in der zum Vertragsschluss gültigen Preisliste von ConsultD keine Entsprechung finden, wird ConsultD zeitbezogen auf der Grundlage eines Stundensatzes von EUR 50,- zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer und etwaiger Auslagen abrechnen. Dies gilt auch für zusätzliche Aufwände die dadurch entstehen, dass der Kunde seine Mitwirkungspflichten gemäß Ziff. 3 nicht, nicht vollständig bzw. nicht ordnungsgemäß erbringt.

8.3 ConsultD wird gegenüber dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung monatlich in Rechnung stellen. Diese Rechnungen sind sofort fällig.

8.4 Änderungen der Vergütung behält sich ConsultD mit der Maßgabe vor, dass er diese Änderungen dem Kunden zwei Monate vor deren Inkrafttreten anzeigen wird; diese Anzeige kann z.B. auch in der Form eines E-Mail-Rundschreibens erfolgen. Widerspricht der Kunde der angezeigten Änderung nicht innerhalb dieser zweimonatigen Frist, so gilt die Änderung als genehmigt; auf diese Rechtsfolge weist ConsultD in der Anzeige hin.

8.5 Beträge werden im vereinbarten Rythmus per Lastschriftverfahren eingezogen.

9. Gewährleistung

9.1 ConsultD gewährleistet, dass die Website während der Vertragslaufzeit störungs- und fehlerfrei im Internet abgerufen werden kann und, soweit sie nicht auf Materialien oder sonstigen Vorgaben des Kunden beruht, frei von Rechten Dritter ist.

9.2 Störungen und Fehler an der Website wird ConsultD umgehend beheben. Gelingt dies nicht binnen einer Frist von 1 Monat, bleibt dem Kunden vorbehalten, nach seiner Wahl entweder für die Dauer der Störung oder Fehler die Vergütung zu mindern oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

10. Haftung

10.1 ConsultD haftet nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Dies gilt insbesondere für den Fall von Leistungsunterbrechungen oder -verzögerungen (z.B. Serverausfälle, Ausfall von Telekommunikationsanlagen) aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund sonstiger Ereignisse, die ConsultD die geschuldete Leistung zeitweise oder auf Dauer unmöglich machen oder unzumutbar erschweren. Diese Freizeichnung gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die sich aus der Übernahme einer Garantie durch ConsultD oder aus dem Produkthaftungsgesetz ergeben, für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in Fällen, in denen diese Freizeichnung wesentliche Rechte und Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrags ergeben, so einschränken würde, dass die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet wäre.

10.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zu Gunsten der Mitarbeiter, Organe und Erfüllungsgehilfen von ConsultD.

10.3 Der Kunde garantiert, dass die von ihm gegenüber ConsultD bereitgestellten Informationen und Materialien frei von Rechten Dritter sind und insbesondere keine Marken-, Namens- oder sonstige Schutzrechte verletzen. Er stellt ConsultD in diesem Zusammenhang von jedweden Ansprüchen frei und ersetzt ConsultD im Bedarfsfall die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Entsprechendes gilt auch, wenn der Kunde gegen die sonstigen Mitteilungspflichten gemäß Ziff. 3.1 verstößt.

11. Vertragslaufzeit und Kündigung

11.1 Der Vertrag wird mit unbefristeter Laufzeit geschlossen.

11.2 Der Kunde kann den Vertrag binnen einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende kündigen. Die Kündigung hat durch schriftliche Erklärung gegenüber ConsultD zu erfolgen.

11.3 Mit dem Ende der Vertragslaufzeit ist ConsultD berechtigt die Website zu deaktivieren und zu löschen. ConsultD ist zudem berechtigt, allerdings nicht verpflichtet, die von ihm veranlassten Einträge (z.B. Einträge in Social Media, Verzeichnis, Marktplätze) zu löschen. Gleiches gilt in Bezug auf im Zusammenhang mit der Nutzung der Website bzw. sozialen Medien und dergleichen rechtmäßig gesammelten personenbezogenen Daten anderer Teilnehmer und sonstiger Interessenten.

12. Diverses

12.1 Kunde erteilt Erlaubnis zur Aufnahme in interne Newsletter.

12.2 Kunde erteilt ConsultD Erlaubnis, Firmennamen und -logo, Inhabernamen, Bild- und Videomaterial zu eigenem Marketing in allen Kanälen, eingeschlossen Facebook, Web verwenden zu können, auch im Rahmen bezahlter Werbung.

12.3 Alle von ConsultD dem Kunden zur Verfügung gestellten Zugangsdaten dürfen nicht weitergegeben werden. Es ist untersagt Dritten den Zugang zu geschützen Bereichen zu ermöglichen bzw. Zugangsdaten weiterzugeben.

12.4 Consultd kann Schriftzug mit “TheBox – erfolgreich gemacht von ConsultD.de” oder ähnlich sichtbar vor Endkunden anbringen.

12.5 Consultd kann Eigenwerbung, z.B. (“TheBox – erfolgreich gemacht von ConsultD.de”) oder ähnlich – sichtbar vor Endkunden anbringen/zeigen.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

13.2 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages einschließlich dieser Bestimmung bedürfen der Schriftform.

13.3 Gerichtsstand ist der Sitz von ConsultD.

13.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt werden. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung soll durch diejenige wirksame bzw. durchführbare Bestimmung ersetzt werden, die der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.